Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 08. April 2025
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
01 | Einwohnerfragestunde |
02 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
03 | Annahme des Integrierten Quartierskonzept Gersheim-Herbitzheim „Umfeld Alte Schule“ |
04 | Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes eGo-Saar |
05 | Aufstellung von Sammelbehältern (Altkleidercontainer) in der Gemeinde Gersheim |
06 | Beteiligungsbericht 2024 |
07 | Berechnung Kindergartenbeitrag vom 1. August 2025 bis 31. Juli 2026 |
08 | Vorschulentwicklungsplan der Gemeinde Gersheim 2025 – 2029 |
09 | Anpassung der Eintrittspreise – Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim |
10 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2025 |
11 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2025 Finanzplan 2024 – 2028 |
12 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2025 Investitionsprogramm 2024 – 2028 |
13 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2025 Stellenübersicht 2025 |
14 | Neufassung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderung |
15 | Bebauungsplan „Batteriespeichersystem Herbitzheim an der L.II.O.231″ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes Beschluss der Teiländerung des Flächennutzungsplanes Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB |
16 | Bebauungsplan „Hinter den Augärten, 2. BA, 3. Änderung“, Ortsteil Niedergailbach Beschluss zur Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsschritte eingegangen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
17 | Bebauungsplan „Nördlicher Pfarrgarten“ Ortsteil Walsheim Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB |
18 | 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung |
19 | Änderung der Landesbauordnung des Saarlandes: Partieller Wegfall der Stellplatzpflicht Erlass einer Stellplatzsatzung nach § 12 KSVG |
20 | Satzung zur Festsetzung von Gebühren für die Beseitigung des in Hausklärgruben anfallenden Schlammes und in abflusslosen Sammelgruben gesammelten Abwassers in der Gemeinde Gersheim (Gebührensatzung) |
21 | Berufung von örtlichen Naturschutzbeauftragten in der Gemeinde Gersheim |
22 | Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Teil II: Schulförderprogramm Mittelverwendung |
23 | Wirtschaftsplan 2025 des Kanalwerks Gersheim – Kreditgenehmigung – Beitrittsbeschluss |
24 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
25 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
26 | Batteriespeichersystem Herbitzheim an L II. O. 231 Beschluss eines städtebaulichen Vertrages |
27 | Berufung von Mitgliedern in den Beirat für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderung |
28 | Bestellung einer Behindertenbeauftragten |
29 | Erlass von Abwassergebühren 2024 |
30 | Auftragsvergabe Schulbuchausleihe 2025/26 und Lieferung von Kleinmaterial |
31 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
Michael Clivot
Vorsitzender