Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt

am Dienstag, 08. Oktober 2024

um 18:00 Uhr

Im Sitzungssaal des Rathauses

 

Tagesordnung

 

Öffentlichter Teil

1Verabschiedung eines Gemeinderatsmitgliedes
2Einwohnerfragestunde
3Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil)
4Investitionsprogramm 2024 – 2027  – Finanzhaushalt 2024
5Ergebnishaushalt 2024 – 2027
6Bebauungsplan „Hinter den Augärten, 2.BA, 3. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Niedergailbach
Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
7Bebauungsplan „Batteriespeichersystem Herbitzheim an der L.II.O.231″ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes
Offenlegungsbeschluss nach 3 3 Abs. 2 BauGB
8Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich  „Oben am Dorf, 4. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Walsheim
Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung nach § 6 BauGB
9Bebauungsplan „Oben am Dorf, 4. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Walsheim
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
10Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich  „Photovoltaik-Freiflächenanlage Walsheim“ im Ortsteil Walsheim
Beschluss zur Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsschritte eingegangen Anregungen und Bedenken und
Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung nach § 6 BauGB
11Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Walsheim“ im Ortsteil Walsheim
Beschluss zur Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsschritte eingegangen Anregungen und Bedenken und
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
12Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Agri-Solarpark Gersheim-Niedergailbach“
Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung nach § 6 BauGB
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Gersheim-Niedergailbach“
Satzungsbeschluss nach 10 Abs. 1 BauGB
14Bebauungsplan „Nördlicher Pfarrgarten“ im Ortsteil Walsheim
Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB mit Anpassung des Flächennutzungsplanes
15Erlass einer Ergänzungssatzung „Bebauung Langgärten Utweiler“ gem. § 34 Abs. 4ff  i.V.m. § 13  Baugesetzbuch
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
16Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil)

 

Nicht öffentlicher Teil

17Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil)
18Umsetzung des Friedhofskonzeptes
Festlegung eines einheitlichen Systems für die neuen Baumbestattungsfelder
Auftragsvergabe
19Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil)

 

Michael Clivot

Bürgermeister