Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 08. Oktober 2024
um 18:00 Uhr
Im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlichter Teil
1 | Verabschiedung eines Gemeinderatsmitgliedes |
2 | Einwohnerfragestunde |
3 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
4 | Investitionsprogramm 2024 – 2027 – Finanzhaushalt 2024 |
5 | Ergebnishaushalt 2024 – 2027 |
6 | Bebauungsplan „Hinter den Augärten, 2.BA, 3. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Niedergailbach |
Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB | |
7 | Bebauungsplan „Batteriespeichersystem Herbitzheim an der L.II.O.231″ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes |
Offenlegungsbeschluss nach 3 3 Abs. 2 BauGB | |
8 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Oben am Dorf, 4. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Walsheim |
Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung nach § 6 BauGB | |
9 | Bebauungsplan „Oben am Dorf, 4. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Walsheim |
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB | |
10 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Photovoltaik-Freiflächenanlage Walsheim“ im Ortsteil Walsheim |
Beschluss zur Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsschritte eingegangen Anregungen und Bedenken und | |
Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung nach § 6 BauGB | |
11 | Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Walsheim“ im Ortsteil Walsheim |
Beschluss zur Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsschritte eingegangen Anregungen und Bedenken und | |
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB | |
12 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Agri-Solarpark Gersheim-Niedergailbach“ |
Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung nach § 6 BauGB | |
13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Gersheim-Niedergailbach“ |
Satzungsbeschluss nach 10 Abs. 1 BauGB | |
14 | Bebauungsplan „Nördlicher Pfarrgarten“ im Ortsteil Walsheim |
Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB mit Anpassung des Flächennutzungsplanes | |
15 | Erlass einer Ergänzungssatzung „Bebauung Langgärten Utweiler“ gem. § 34 Abs. 4ff i.V.m. § 13 Baugesetzbuch |
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | |
16 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nicht öffentlicher Teil
17 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
18 | Umsetzung des Friedhofskonzeptes |
Festlegung eines einheitlichen Systems für die neuen Baumbestattungsfelder | |
Auftragsvergabe | |
19 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
Michael Clivot
Bürgermeister