Die nächste Sitzung des Ausschusses für Biosphäre, Tourismus, Bauwesen, Dorfentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz findet statt
am Dienstag, 21. November 2023
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Gersheim
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 01 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
| 02 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „solarDorf Habkirchen“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mandelbachtal Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB hier: Beteiligung der Gemeinde Gersheim als Nachbarkommune |
| 03 | Teiländerung des Bebauungsplanes „Steinacker, II. Bauabschnitt (Änderung) der Gemeinde Mandelbachtal Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB hier: Beteiligung der Gemeinde Gersheim als Nachbarkommune |
| 04 | Bebauungsplan BB.07.00 „Parkstraße“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Blieskastel im Stadtteil Bierbach Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 (2) und § 4 (1) BauGB hier: Beteiligung der Gemeinde Gersheim als Nachbarkommune |
| 05 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
| 06 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
| 07 | Erlass einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 Baugesetzbuch im Bereich „Langgärten“ im Ortsteil Utweiler der Gemeinde Gersheim Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch |
| 08 | Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Ausbaus von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Saarland hier: externe Anhörung Stellungnahme der Gemeinde Gersheim im Rahmen der Anhörung |
| 09 | Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Gersheim Einführung eines sogenannten „Wiederkehrenden Beitrages“ nach § 8a KAG Grundsatzentscheidung |
| 10 | Friedhofskonzept 2023 a) Friedhofssatzung der Gemeinde Gersheim, Satzungsbeschluss gem. § 12 KSVG b) 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung, Satzungsbeschluss gem. § 12 KSVG |
| 11 | Reinigungsleistungen in Gemeindegebäuden |
| 12 | Ersatzneubau ev. KiTa Walsheim Vorabinformation Grunderwerb und Teilnahmewettberwerb |
| 13 | Mitteilungen und Anfragen – Jahresvertrag Straßenbau und Jahresvertrag Kanalbauarbeiten |
| 14 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
Michael Clivot
Vorsitzender
