Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 23. Mai 2023
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 01 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
| 02 | Einwohnerfragestunde |
| 03 | Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gersheim für den Bereich des Bebauungsplanes „Oben am Dorf, 4. Änderung und Erweiterung“ im Ortsteil Walsheim Abwägung der Einwendumgen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Scoping-Verfahrens Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 04 | 4. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Oben am Dorf“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Walsheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Scoping-Verfahrens Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 05 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Sportanlage Medelsheim, 1. Änderung“ (Neubau Grundschule) in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Medelsheim im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| 06 | 5. Teiländerung des Bebauungsplanes „Ortsplan Walsheim“ (Teilaufhebung) der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Walsheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 07 | Städtebauförderungsprogramm 2023 und 2024 Neuanmeldung für den Programmbereich „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ |
| 08 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Freizeitbetriebes der Gemeinde Gersheim |
| 09 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2023 |
| 10 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2023 Finanzplan 2022 – 2026 |
| 11 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2023 Investitionsprogramm 2022 – 2026 |
| 12 | Freizeitbetrieb der Gemeinde Gersheim – Wirtschaftsplan 2023 Stellenübersicht 2023 |
| 13 | Interkommunaler Antrag im Bundesförderprogramm für die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ |
| 14 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
| 15 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
| 16 | Mitfinanzierung des Amtlichen Bekanntmachungsblattes |
| 17 | Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Wahljahr 2023 |
| 18 | Grundstücksankauf Gemarkung Walsheim |
| 19 | Kaufvertrag für das Grundstück mit der Plan-Nr. 4446 im Baugebiet „Oben am Hetschenbach, 3. BA“ in Gersheim |
| 20 | Lieferung der Medien für die Schulbuchausleihe und Kleinmaterial – Auftragsvergabe |
| 21 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
Mit freundlichen Grüßen
Michael Clivot
Vorsitzender
