Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 11. Juli 2023
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 01 | Einwohnerfragestunde |
| 02 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
| 03 | Ergebnishaushalt 2023 – 2026 und Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt für das Jahr 2023 |
| 04 | Investitionsprogramm 2023 – 2026 – Finanzhaushalt 2023 |
| 05 | Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Landesentwicklungsgesellschaft Kommunal GmbH (LEG-Kommunal) |
| 06 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Sportanlage Medelsheim, 1. Änderung“ (Neubau Grundschule) in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Medelsheim im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch |
| 07 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Niedergailbach“ auf der Gemarkung Niedergailbach mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gersheim hier: Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 5 Abs. 1 Saarländischem Landesplanungsgesetz |
| 08 | Ausweitung der Ganztagesbetreuung der KiTa Rubenheim Hier: Antragstellung auf Übernahme der Trägeranteile für diese Maßnahme |
| 09 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Auftragsvergabe für ein HLF 20 für den Löschbezirk Herbitzheim |
| 12 | Informationen zur Gründung einer Kita gGmbH im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Blieskastel |
| 13 | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Rappenfeld“ im Bereich des Allmendweges |
| 14 | Umlegung für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Verlängerung Rosenstraße, 2. BA“ in Bliesdalheim
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| 15 | Sanierung der Zufahrt zum Multifunktions-/ Dorfplatz in Gersheim OT Walsheim – Auftragsvergabe |
| 16 | Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte „St. Mauritius“ Rubenheim Auftragsvergabe |
| 17 | Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte „St. Mauritius“ Rubenheim Auftragsvergaben |
| 18 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
Michael Clivot
Vorsitzender
