Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 17. Oktober 2023
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 01 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
| 02 | Einwohnerfragestunde |
| 03 | 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) Saarland 2030 Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem. § 3 Saarländisches Landesplanungsgesetz (SLPG) i.V.m. § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) hier: Stellungnahme der Gemeinde Gersheim im Rahmen der Beteiligung |
| 04 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Batteriespeichersystem Herbitzheim“ mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Gersheim Ortsteil Herbitzheim Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| 05 | Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Gersheim 2023 |
| 06 | Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche bei der Kommunalwahl 2024 |
| 07 | Wahl eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters |
| 08 | Zwischenbericht zum Frauenförderplan (Stand 30.06.2023) |
| 09 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Auftragsvergabe für ein HLF 20 für den Löschbezirk Herbitzheim |
| 12 | Mitfinanzierung des Amtlichen Bekanntmachungsblatt |
| 13 | Grundsatzbeschluss über eine kommunale Wärmeplanung für das gesamte Gebiet der Gemeinde Gersheim |
| 14 | Kanalerneuerung und Wasserleitungserneuerung in der Friedrichstraße in Reinheim – Auftragsvergabe |
| 15 | Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Doppelgaragen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Oben am Hetschenbach“ im Ortsteil Gersheim |
| 16 | Anschaffung eines PKW (Pick-Up) für den Baubetriebshof |
| 17 | Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Mauritius Rubenheim |
| 18 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
Michael Clivot
Vorsitzender
