Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt

 

am       Dienstag, 12. Dezember 2023

um       18:00 Uhr

im        Sitzungssaal des Rathauses

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

01Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil)
02Einwohnerfragestunde
03Änderung des IKZ-Vertrages über die forsttechnische Betriebsleitung

sowie den forstlichen Betriebsdienst im Gemeindewald Gersheim mit der Stadt Blieskastel

04Forstwirtschaftsplan 2024 für den Gemeindewald
05Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Kanalwerks Gersheim
06Wirtschaftsplan 2024 – Kanalwerk Gersheim
07Finanzplan 2023-2027 – Kanalwerk Gersheim
08Investitionsprogramm 2023-2027 – Kanalwerk Gersheim
09Textsatzung NW.03.02 zur Aufhebung des Bebauungsplanes NW.03.00 „In dem Katharinenfeld“ im Stadtteil Niederwürzbach – Frühzeitige Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

hier: Stellungnahme der Gemeinde Gersheim im Rahmen der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

10Änderung der Ehrengabensatzung
11Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Gersheim zum 31.12.2019
12Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Ausbaus von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Saarland

hier: externe Anhörung

Stellungnahme der Gemeinde Gersheim im Rahmen der Anhörung

13Erlass einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 Baugesetzbuch im Bereich „Langgärten“ im Ortsteil Utweiler der Gemeinde Gersheim

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch

14Friedhofskonzept 2023

a) Friedhofssatzung der Gemeinde Gersheim, Satzungsbeschluss gem. § 12 KSVG

b) 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung, Satzungsbeschluss gem. § 12 KSVG

15Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil)

 

Nichtöffentlicher Teil

16Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil)
17Kommunale Zinssicherung – Gremiumsbericht 2. Halbjahr 2023
18Prüfung der Jahresrechnungen des Freizeitbetriebes der Gemeinde Gersheim für die Wirtschaftsjahre 2023 bis 2025

Vergabe der Prüfaufträge 2023 – 2025

19Kanalerneuerung Am Kegelplatz in Bliesdalheim – Vergabe von Ingenieurleistungen
20Kanalerneuerung Kremelstraße in Herbitzheim – Vergabe von Ingenieurleistungen
21Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Doppelgaragen

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Oben am Hetschenbach“ im Ortsteil Gersheim

22Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 – Kanalwerk Gersheim
23Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Mauritius Rubenheim
24Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil)

Michael Clivot

Vorsitzender