Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 28. Februar 2023
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 01 | Einwohnerfragestunde |
| 02 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
| 03 | Bericht des Senioren- und Behindertenbeauftragten der Gemeinde Gersheim |
| 04 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gersheim im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Dorfmitte Gersheim“ im Ortsteil Gersheim Abwägung der Anregungen und öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
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| 05 | 2. Änderung des Bebauungsplanes „Dorfmitte Gersheim“ im Ortsteil Gersheim der Gemeinde Gersheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 06 | 4. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Kalkwerk, 1. BA“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 07 | 5. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Kalkwerk, 2. BA“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 08 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Niedergailbach im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Niedergailbach“ auf der Gemarkung Niedergailbach Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
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| 09 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Niedergailbach“ auf der Gemarkung Niedergailbach mit parallerer Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gersheim Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| 10 | Satzung über die Festsetzung von Gebühren für die Beseitigung des in Hauskläranlagen anfallenden Schlammes und in abflusslosen Sammelgruben gesammelten Abwassers in der Gemeinde Gersheim (Gebührensatzung)
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| 11 | Kommunale Wärmeplanung |
| 12 | Externe Anhörung zum Entwurf des Saarländischen Klimaschutzgesetzes Ministerratsbeschluss vom 24.01.2023 hier: Stellungnahme der Gemeinde Gerheim |
| 13 | Wirtschaftsplan 2023 – Kanalwerk Gersheim |
| 14 | Finanzplan 2022-2026 – Kanalwerk Gersheim |
| 15 | Investitionsprogramm 2022-2026 – Kanalwerk Gersheim |
| 16 | Antrag der CDU-Fraktion zur Grundsteuerreform |
| 17 | Antrag der SPD-Fraktion zur Azubi-Offensive der Gemeinde Gersheim |
| 18 | Antrag der Fraktion B90/Die Grünen „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ |
| 19 | Beteiligungsbericht 2022 |
| 20 | Wahl des Ersten Beigeordneten |
| 21 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
| 22 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
| 23 | Wahl der Schiedsperson der Gemeinde Gersheim |
| 24 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |
