Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Dienstag, 07. Dezember 2021
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
01 | Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil) |
02 | Einwohnerfragestunde |
03 | Aufhebung der Corona-Notregelungen im Gemeinderat |
04 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Kanalwerks Gersheim |
05 | Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Gersheim zum 31.12.2017 |
06 | Finanzplan 2021-2025 – Kanalwerk Gersheim |
07 | Investitionsprogramm 2021-2025 – Kanalwerk Gersheim |
08 | Verleihung der Bürgermedaille der Gemeinde Gersheim an Yannick Kerharo, Maire de Bazancourt |
09 | Wirtschaftsplan 2022 – Kanalwerk Gersheim |
10 | Gründung einer Kommunalen Gesellschaft zur Förderung erneuerbaren Energien |
11 | Zwischenbericht Freizeitbetrieb – Geschäftsverlauf 2021 |
12 | Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar 2022 |
13 | Sperrabfallstrategie des EVS / Anpassung des Satzungsrechts |
14 | Aktualisierung der Hundesteuersatzung |
15 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern |
16 | Erlass einer Wahlwerbesatzung für die Gemeinde Gersheim |
17 | Aufhebung der Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet „Ortsmitte Walsheim“ in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Walsheim gemäß § 162 Abs. 2 BauGB |
18 | Aufhebung der Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet „Ortsmitte Gersheim“ in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim gemäß § 162 Abs. 2 BauGB |
19 | Aufhebung der Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet „Ortszentrum Gersheim“ in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim gemäß § 162 Abs. 2 BauGB |
20 | 4. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Kalkwerk, 1. BA“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Scoping-Verfahrens Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
21 | 5. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Kalkwerk, 2. BA“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Scoping-Verfahrens Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
22 | Änderung der Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Gersheim Antrag der SPD-Fraktion |
23 | Stellenplan 2022 |
24 | Geplante Seniorenwohnanlage auf dem Gelände des ehemaligen Kalkwerks am Ortseingang von Gersheim Vorstellung des Trägers und der Planung |
25 | Aufwertung und Förderung der radtouristischen Infrastruktur mit Schwerpunkt „Off-road-Bereich“ Antrag der SPD-Fraktion |
26 | Schulentwicklungsplan der Gemeinde Gersheim |
27 | Gründung eines Beirates für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderung (BSMB) |
28 | Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil) |
Nichtöffentlicher Teil
29 | Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil) |
30 | Beschaffung einer neuen Feuerwehrsirene für den Ortsteil Medelsheim |
31 | Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021 – Kanalwerk Gersheim |
32 | Personalbedarfs- und Entwicklungsplan 2022 |
33 | Grundstücksverkauf Gemarkung Utweiler |
34 | IKZ Gebäudemanagement zwischen der Gemeinde Gersheim und der Stadt Blieskastel |
35 | Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil) |