Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt

am       Dienstag, 07. Dezember 2021

um       18:00 Uhr

im        Sitzungssaal des Rathauses

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

01Abnahme der Niederschrift (Öffentlicher Teil)
02Einwohnerfragestunde
03Aufhebung der Corona-Notregelungen im Gemeinderat
04Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Kanalwerks Gersheim
05Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Gersheim zum 31.12.2017
06Finanzplan 2021-2025 – Kanalwerk Gersheim
07Investitionsprogramm 2021-2025 – Kanalwerk Gersheim
08Verleihung der Bürgermedaille der Gemeinde Gersheim an Yannick Kerharo, Maire de Bazancourt
09Wirtschaftsplan 2022 – Kanalwerk Gersheim
10Gründung einer Kommunalen Gesellschaft zur Förderung erneuerbaren Energien
11Zwischenbericht Freizeitbetrieb – Geschäftsverlauf 2021
12Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar 2022
13Sperrabfallstrategie des EVS / Anpassung des Satzungsrechts
14Aktualisierung der Hundesteuersatzung
15Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern
16Erlass einer Wahlwerbesatzung für die Gemeinde Gersheim
17Aufhebung der Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet  „Ortsmitte Walsheim“ in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Walsheim gemäß § 162 Abs. 2 BauGB
18Aufhebung der Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet „Ortsmitte Gersheim“ in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim gemäß § 162 Abs. 2 BauGB
19Aufhebung der Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet „Ortszentrum Gersheim“ in der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim gemäß § 162 Abs. 2 BauGB
204. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Kalkwerk, 1. BA“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim

Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Scoping-Verfahrens

Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

215. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Kalkwerk, 2. BA“ der Gemeinde Gersheim im Ortsteil Gersheim

Abwägung der Einwendungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Scoping-Verfahrens

Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

22Änderung der Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Gersheim

Antrag der SPD-Fraktion

23Stellenplan 2022
24Geplante Seniorenwohnanlage auf dem Gelände des ehemaligen Kalkwerks am Ortseingang von Gersheim

Vorstellung des Trägers und der Planung

25Aufwertung und Förderung der radtouristischen Infrastruktur mit Schwerpunkt „Off-road-Bereich“

Antrag der SPD-Fraktion

26Schulentwicklungsplan der Gemeinde Gersheim
27Gründung eines Beirates für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderung (BSMB)
28Mitteilungen und Anfragen (Öffentlicher Teil)
  

 

Nichtöffentlicher Teil

 

 

29Abnahme der Niederschrift (Nichtöffentlicher Teil)
30Beschaffung einer neuen Feuerwehrsirene für den Ortsteil Medelsheim
31Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021 – Kanalwerk Gersheim
32Personalbedarfs- und Entwicklungsplan 2022
33Grundstücksverkauf Gemarkung Utweiler
34IKZ Gebäudemanagement zwischen der Gemeinde Gersheim und der Stadt Blieskastel
35Mitteilungen und Anfragen (Nichtöffentlicher Teil)