Der Termin für die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen wurde festgelegt: Sonntag, der 9. Juni 2024 ist das Datum, an dem das Saarland zur Urne gebeten wird. An diesem Tag werden Gemeinderäte, Stadträte, Orts- und Bezirksräte, Kreistage und die Regionalversammlung gewählt. Gleichzeitig wird auch über die Sitzverteilung im EU-Parlament entschieden, wie der Ministerrat heute bekannt gab.
Die Kopplung der allgemeinen Kommunalwahlen im Saarland mit der Europawahl ist seit 1979 geübte Praxis. Die Festlegung des Tages der Europawahl 2024 basiert auf dem Brüsseler Wahlzyklus sowie den Wahltagen in den EU-Mitgliedstaaten. Gemäß dem Europawahlgesetz müssen alle 27 Mitgliedsländer innerhalb desselben Zeitraums ihre Stimmen abgeben.
Für das Saarland erweist sich der 9. Juni 2024 als passender Termin für die allgemeinen Kommunalwahlen. Eine vorzeitige Bestimmung dieses Datums erleichtert die Vorbereitungen für die Wahlorganisation und die Parteien, die ihre Kandidaturen einreichen.
